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AGB

AGB

1. Geltungsbereich

1.1

Alle Leistungen der Aparted (nachfolgend „Aparted Communication “) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Beauftragung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden keine Anwendung. Für einzelne Geschäftsbereiche, z. B. für den Online-Vertrieb von Waren oder Dienstleistungen, gelten ggf.
gesonderte Bedingungen. Anbieter der Leistungen und ausschließlicher Vertragspartner des Kunden ist die Aparted , Sickingenstraße 18, 69126 Heidelberg.

1.2

Kunden und Vertragspartner von Aparted im Sinne dieser AGB können ausschließlich Unternehmer i. S. d. § 14 BGB oder juristische Personen des öffentlichen Rechts (nachfolgend „Kunden“) sein. Ein Unternehmer i. S. d. § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3

Aparted ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern, sofern der Kunde der Änderung zustimmt. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, die einen Hinweis auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs enthält, widerspricht.

2. Vertragsschluss

2.1

Mit seiner Bestellung gibt der Kunde gegenüber Aparted ein verbindliches Angebot ab, den Vertrag mit ihm zu schließen. Vorher von Aparted abgegebene Angebote sind freibleibend. Produkt- oder Leistungsangebote in Katalogen oder Werbeunterlagen von Aparted oder im Internet sind unverbindlich und stellen lediglich Angebote zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden dar (invitatio ad offerendum). Kostenvoranschläge von Aparted stellen lediglich unverbindliche Aufwandsschätzungen dar, es sei denn die Verbindlichkeit mit einer Abweichung der späteren Vergütung i. H. v. plus / minus 10% wird im Einzelfall in Textform vereinbart.

2.2

Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung (schriftlich, per Telefax oder per E-Mail) an den Kunden zustande.

2.3

Mündliche Zusagen durch Vertreter oder sonstige Hilfspersonen von Aparted bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Aparted.
Zeigt sich während der Ausführung eines Auftrages, dass Mehrkosten z. B. durch eine notwendiger Weise verlängerte Auftragsdauer entstehen, so wird der Kunde bzw. dessen Ansprechpartner vor Ort eine entsprechende Bewilligung hinsichtlich der erforderlichen Mehrkosten unterschreiben und damit gleichzeitig bestätigen, hierzu die entsprechende Vertretungsmacht zu besitzen, so dass der Kunde hieran vertraglich gebunden ist.

3. Vertragsgegenstand

3.1

Gegenstand des Vertrages sind u. a. kostenpflichtige Dienstleistungen der Aparted im Zusammenhang mit der Produktion von Filmen (nach den Vorgaben des Kunden), die zum Teil mit Hilfe von zivilen Kameradrohnen oder Multikoptern oder ähnlichen unbemannten Luftfahrzeugen (nachfolgend „Drohnen“) oder Fahrzeugen aufgezeichnet werden.

3.2

Die Leistungen von Aparted im Zusammenhang mit Videoproduktionen werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Sicherheitsanforderungen sowie gesetzlichen und/oder behördlichen Rahmenbedingungen erbracht. Der Kunde kann Leistungen außerhalb dieser Vorgaben nicht beauftragen oder deren Erbringung verlangen. Zu den geltenden Sicherheitsanforderungen gehören insbesondere die folgenden Regeln:
– keine Flugaktivitäten bei Regen, Schneefall, Hagel, Sturm oder Gewitter
– keine Flugaktivitäten vor Sonnenaufgang oder nach Sonnenuntergang (Abweichungen nur mit Sondergenehmigung möglich)
– Flüge maximal bis Windgeschwindigkeiten von 30 km/h
– Fluggeschwindigkeit der Drohne bis max. 60 km/h (mit Red Dragon und Arri Alexa Mini Kamera bis max. 40 km/h)
– Sichtflug nach VFR-Regeln (Flüge nur mit Sichtkontakt zur Drohne)
– maximale Flughöhe 100 Meter (Abweichungen nur mit Sondergenehmigung möglich)
– maximale Entfernung zum Piloten horizontal 500 Meter (Abweichungen nur mit Sondergenehmigung möglich)
– kein Überflug von Personen (Abweichungen nur mit Sondergenehmigung möglich)
– Luftsperrgebiete dürfen nicht durchflogen werden – keine Flüge in einer Entfernung von weniger als 1,5 Kilometern von der Begrenzung von Flughäfen und Flugplätzen (mit Sondergenehmigung möglich)
– keine Flüge ohne Aufstiegserlaubnis, soweit diese nach den gesetzlichen Vorschriften erforderlich ist.
Im Falle außergewöhnlicher Wetterbedingungen entscheidet der jeweilige Pilot der Aparted vor Ort nach eigenem Ermessen, ob die geplante Flugaktivität vertretbar ist oder nicht. Sollte der Einsatz des Multikopters wetterbedingt gar nicht möglich sein, ist ein Ausfallhonorar in Höhe von 50% der Gesamt-Auftragssumme
zu erstatten.

3.3

Sofern eine behördliche Aufstiegserlaubnis nach § 16 Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO) oder nach landesrechtlichen Vorschriften notwendig ist, kümmert sich Aparted
um deren Einholung bzw. Erteilung, es sei denn es wird im Einzelfall etwas anderes vereinbart oder diese liegt bei Durchführung des Auftrags bereits
vor. Der Kunde trägt die Kosten für die Einholung einer Aufstiegserlaubnis gemäß der aktuellen Preisliste von Aparted.
Für die behördliche Aufstiegserlaubnis werden vom Kunden insbesondere die folgenden Angaben benötigt: Zustimmungserklärung des Grundstückseigentümers /
Betreibers, sofern der Drehort auf Privatgelände liegt; exakte Ortsangabe des Drehortes / der Drehorte für die Erstellung der Flugpläne und Flugzonen (z. B. Google-
Maps Karte mit exakten Markierungen). Nach Eingang der vorstehenden Informationen bei der zuständigen Behörde beträgt die Bearbeitungszeit der Behörden
in aller Regel ca. 10-14 Werktage. Ferner sind z. T. Sondergenehmigungen für z. B. Nachtflüge, das Überfliegen von Wasserstraßen / Flüssen, sowie Großveranstaltungen
notwendig. Der Antrag nimmt hierbei im Einzelfall mehr Zeit in Anspruch. Etwaige Grundstücksnutzungsgebühren werden separat berechnet.

3.4

Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von Aparted nach den vereinbarten Vergütungssätzen gemäß der bei Beauftragung aktuellen Preisliste von Aparted zu vergüten.

3.5

Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, die Aparted bei der Durchführung der vertraglichen Leistungen in angemessenem Umfang zu unterstützen. Der Kunde wird insbesondere rechtzeitig dafür sorgen, dass der oder die Orte, an denen gedreht werden soll(en), Aparted rechtzeitig mitgeteilt werden und die erforderlichen Genehmigungen (z. B. etwaiger Zustimmungserklärungen der Grundstückseigentümer oder Pächter) eingeholt werden. Sobald Drehorte genehmigt worden sind, wird der Kunde Aparted dies unverzüglich mitteilen. Der Kunde hat außerdem sicherzustellen, dass das Betreten von Grundstücken durch Mitarbeiter von Aparted nicht gegen Rechte Dritter verstößt. Darüber hinaus hat der Kunde etwaige Einwilligungen von gefilmten Personen rechtzeitig einzuholen, um die Verletzung von Persönlichkeitsrechten zu vermeiden. Die Aparted behält sich bei Nichteinhaltung vor, den Flug zu verweigern; hierbei ist die Gesamt-Auftragssumme in vollem Umfang zu erstatten. Der Kunde trägt außerdem die alleinige Verantwortung für die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der beauftragten Filmaufnahmen.

3.6

Soweit im Zuge der Auftragsabwicklung Teilleistungen von Aparted durch den Kunden abgenommen werden müssen, ist dieser verpflichtet, insoweit schriftlich eine Teilabnahme zu erklären, sofern und soweit die abzunehmende Teilleistung mängelfrei ist. Entsprechendes gilt für die Endabnahmeder fertigen Gesamtleistung. Jede Form der geschäftlichen Nutzung oder Verwertung der Leistungsergebnisse durch den Kunden steht einer ausdrücklichen Abnahme der Leistungsergebnisse gleich.

3.7

Im Rahmen der Filmproduktion übernimmt Aparted i. d. R. auch die Recherche und die Auswahl der geeigneten Musik zur Untermalung der Videos. Für die Recherche und die Auswahl der Musik wird eine pauschale Gebühr gemäß Preisliste veranschlagt. Auf Wunsch des Kunden übernimmt Aparted in diesem Zusammenhang auch die Lizenzierung der entsprechenden Musikstücke für den angestrebten Zweck, wobei der Kunde die anfallenden Lizenzgebühren zu tragen hat. Für die Lizenzierung der Musikstücke kommen ggf. zusätzliche Lizenz- oder Vertragsbedingungen des Lizenzgebers zur Anwendung. Der Kunde ist sodann für die Meldung bzw. Abwicklung der Vergütung mit Verwertungsgesellschaften (insb. GEMA) nach der Veröffentlichung des Filmes selbst verantwortlich.

3.8.

Aparted ist zum Einsatz von Subunternehmern ohne vorherige Absprache mit dem Kunden berechtigt. Der Einsatz eines Subunternehmers entbindet Aparted nicht von ihren vertragsgemäßen Verpflichtungen. Ein Substitutionsrecht steht ihr nicht zu. Der Subunternehmer ist Erfüllungsgehilfe der Aparted,

4. Daten

Aparted prüft und überwacht nicht, ob die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des Kunden, Rechte Dritter verletzen oder gemäß den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde ist ebenfalls für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm angemeldeten Inhalte seiner Seiten sowie für die von ihm gelieferten Informationen, insbesondere der Suchbegriffe, Keywords, zu optimierenden Begriffe und Texte, alleine verantwortlich. Gleiches gilt für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. Dies gilt auch für vom Kunden ausgewählte Suchbegriffe, Keywords, zu optimierender Begriffe und Texte, die auf einen Vorschlag der Aparted im Rahmen der Analysephase zurückgehen. Auch für diese Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.

5. VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

5.1

Verträge haben eine vereinbarte Mindestvertragslaufzeit und Kündigungsfrist. Der Kunde kann gemäß der, auf dem Auftragsformular festgelegten Kündigungsfrist, den Vertrag ohne Angabe von Gründen ordentlich zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit kündigen. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen und muss an Aparted übersandt werden. Für die Wahrung der Frist kommt es auf den Zugang und nicht die Absendung der Kündigung an.

5.2

Wird der Vertrag seitens des Kunden nicht binnen der vereinbarten Frist gekündigt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch, um die vereinbarte Mindestvertragslaufzeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

5.3

Sämtliche Konditionen, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, bleiben für das gesamte Vertragsverhältnis bestehen. Aparted behält sich das Recht vor, bereits laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen, indem Aparted dieses dem betreffenden Kunden schriftlich auf dem Postwege mitteilt.

6 URHEBERRECHT

6.1

Für den Inhalt seiner Webseite ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz-, Telemedien-, Presse-, Marken-, Wettbewerbsrecht und das Recht am eigenen Bild. Das Urheberrecht auf alle durch Aparted erstellten Arbeiten verbleibt bei Aparted.

6.2

Meldet Aparted für den Kunden eine Domain auf dessen Namen an, räumt der Kunde Aparted hiermit das Recht ein, die Domain im Falle der Kündigung einer der Parteien oder im Falle des Zahlungsverzugs seitens des Kunden, jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden.

7 GEWÄHRLEISTUNG UND LEISTUNGSSTÖRUNG

7.1

Die Gewährleistungsfrist für die durch Aparted erbrachten Dienstleistungen, beträgt sechs Monate. Mängelrügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen und sind von dem Kunden stets aussagekräftig darzustellen, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Der Kunde hat Aparted UG bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen und vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern. Aparted haftet daher nicht für Daten- und Programmverluste.

7.2

Kann der Mangel nach zwei wiederholten Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche erwachsen dem Kunden nicht.

7.3

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Trojaner, Computerwürmer, Computerviren – welcher Art auch immer – oder nicht von Aparted UG durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstanden sind.

7.4

Ist für Aparted die fristgerechte Leistungserbringung unmöglich oder erschwert, aufgrund von funktionsuntüchtiger Kommunikations- oder Medienleitungen, Stromausfall, Serverausfall, welche Aparted UG nicht zu verantworten hat oder durch Streik oder höhere Gewalt, so ist Aparted nicht zur Leistung verpflichtet.

7.5

Dem Kunden ist bewusst, dass die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten aus ihrem Suchangebot zu löschen oder den Suchalgorithmus zu ändern. Für eine solche Vorgehensweise kann Aparted keine Haftung übernehmen. Der Kunde versichert, dass er nur seine Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten handelt und in deren Einverständnis. Sollten dennoch Schäden an Webseiten Dritter entstehen oder sollte es zu Regresszahlungen kommen, kann immer nur der Kunde verantwortlich gemacht werden.

8 LEISTUNGEN

8.1

Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sobald Aparted den Eingang der vereinbarten Zahlungen verzeichnet hat und alle notwendigen Daten durch den Kunden an Aparted übermittelt wurden (gemäß § 11), beginnt Aparted mit der Ausführung der vereinbarten Leistungen, gemäß Auftragsschreiben und Leistungsbeschreibung.

8.2

Dem Kunden ist bewusst, dass die Platzierung der zu optimierenden Webseite in den Suchmaschinen nicht von Aparted garantiert werden kann, da dies einzig im Ermessen des jeweiligen Suchmaschinenbetreibers liegt. Dem Kunden ist auch bewusst, dass sich erreichte Platzierungen jederzeit ändern können, bspw. aufgrund von durchgeführten Suchalgorithmus-Änderungen durch die Suchmaschinenbetreiber. Aparted schuldet jedoch nicht die Erreichung von Zielen, welche sich der Kunde selbst gesetzt hat; bspw. die Erhöhung seiner Umsätze, längeres Verbleiben auf seiner Webseite durch Besucher, o.ä.

8.3

Aparted entschädigt den Kunden nicht im Falle einer Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen einer Suchmaschinenrichtlinienübertretung) seiner Webseite, seitens einer oder mehrerer Suchmaschinen, da dies einzig im Ermessen der Suchmaschinenbetreiber liegt.

8.4

Für Daten, die auf dem Server von Aparted liegen, behält sich Aparted das Recht vor, diese zu eigenen Zwecken weiter zu verwenden.

9 PFLICHTEN DES KUNDEN

9.1

Voraussetzung für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistung ist, dass alle relevanten Daten seitens des Kunden in schriftlicher Form an Aparted zur Verfügung gestellt werden. Für die Dienstleistung relevante Daten sind: Zugangsdaten zu dem Trackingsystem des Kunden, Zugriffsdaten auf den Webspace sowie CMS und/oder Shop System des Homepagebetreibers Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen, gegebenenfalls Textvorgaben sowie die zwingend erforderliche Freigabe der seitens Aparted erstellten Texte (Textbeschreibungen zu den Suchbegriffen und Suchbegriffskombinationen).

9.2

Sollte Aparted die Daten der Optimierung auf der Internetseite des Kunden einpflegen, muss der Kunde die vollen Lesen- und Schreibrechte auf den Speicherplatz der Website (Server/FTP) zur Verfügung stellen sowie – falls ein Content Management System (CMS) oder Shop-System genutzt wird – die Zugangsdaten mit den Administrator-Rechten zum Administrations-Bereich des selbigen. Geschieht dies binnen einer gesetzten Frist nicht, geht Aparted davon aus, dass der Kunde die Daten selbst einpflegt und wird dies nicht mehr vornehmen. Für die Dauer der Vertragslaufzeit, werden die erstellten Daten dem Kunden auf seinem Kundenkonto zur weiteren Verwendung bereit gestellt. Ferner muss der Kunde, sollte Aparted die Daten auf seiner Seite einpflegen, Änderungen o.g. notwendiger Daten, Aparted unverzüglich mitteilen. Hieraus entstehende Verzögerungen der Leistungserbringung können dann nicht zu Lasten Aparted gehen. Sollte es Aparted aus technischer Sicht nicht möglich sein, die Daten auf dem System des Kunden einzupflegen, weil dieser ein lokales Homepage-System verwendet, über welches man nur über den PC des Kunden Änderungen einpflegen kann, so muss der Kunde die Daten selbst einpflegen.

9.3

Die Angaben des Kunden über sein bestehendes EDV-System, beabsichtigte Hardware-Erweiterungen oder funktionale Aspekte, sind von Aparted nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Für diese Angaben ist alleine der Kunde verantwortlich.

9.4

Kommt der Kunden seinen Pflichten trotz einer gesetzten Frist nicht nach, kann Aparted UG seine Dienstleistungen nicht oder nur eingeschränkt erbringen. Dies hat zur Folge, dass die Optimierungsmaßnahmen gar nicht oder nur sehr verzögert zum Tragen kommen.

10 GEHEIMHALTUNG

10.1

Der Kunde verpflichtet sich, alle ihm bei der Vertragsdurchführung durch Aparted oder im Auftrag von Aparted handelnden Personen zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Vertragskonditionen oder weitere Informationen geheim zu halten, soweit diese nicht allgemein bekannt sind. Dies gilt insbesondere für Informationen über Suchgewohnheiten und Technologien der Suchmaschinen sowie für solche Informationen, welche die allgemeine Vorgehensweise oder die Korrespondenz mit der Aparted betreffen. Diese Verpflichtung gilt zudem auch während zwei Jahren über das Vertragsende hinaus.

11 Preise und Zahlungsbedingungen

11.1

Alle Preise sind in Euro (€) zu verstehen zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

11.2

Die Höhe der Vergütung richtet sich abhängig von Art und Umfang des Auftrags nach den Vergütungssätzen der bei Auftragserteilung aktuellen Preisliste von Aparted.

11.3.1

Soweit nicht abweichend vereinbart, ist das vereinbarte Honorar zu 50% bei Auftragserteilung als Anzahlung fällig und ohne Abzug zahlbar. Bei Drehs außerhalb Deutschlands oder wenn der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat, kann Aparted im Einzelfall bis zu 100% des vereinbarten Honorars im Voraus verlangen. Der jeweilige Restbetrag wird unmittelbar nach dem letzten Drehtermin abgerechnet. Ein Arbeitstag umfasst – sofern nicht abweichend vereinbart – acht Stunden. Ab vier Überstunden wird ein weiterer, halber Tagessatz gemäß Preisliste berechnet. Beträgt die Arbeitszeit mehr als 8 Stunden, wird für jeden angebrochenen 4 Stunden Zyklus ein halber Tagessatz fällig.

11.3.2

Sollte der Kunde mit der Zahlung von insgesamt zwei Raten im Verzug sein, so werden die für die gesamte Laufzeit anfallenden Kosten sofort fällig. Gerät der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so ist Aparted berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung auszusetzen und seine Arbeiten einzustellen, bis der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nachkommt oder den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu beenden. Das Wahlrecht obliegt Aparted. Der Rechtsweg bleibt unberührt.

11.4

Honorarrechnungen sind im Übrigen unmittelbar nach Zugang beim Kunden fällig und ohne Abzug zahlbar. Auslagen wie z. B. Reisekosten werden mit der Honorarrechnung ausgewiesen. Bei Stornierung eines Auftrags durch den Kunden wird ein Ausfallhonorar gestaffelt wie folgt fällig:
– bis 7 Tage vor Auftragstermin 30% netto des Honorars
– bis 3 Tage vor Auftragstermin 50% netto des Honorars
– bis 48 Stunden vor Auftragstermin 70% netto des Honorars
– bis 24 Stunden vor Auftragstermin 100% netto des Honorars
Für den Fall, dass der Kunde einen geplanten Produktionstermin (z. B. Außenaufnahmen) einseitig verschieben möchte, ist dieser verpflichtet, der Aparted die ihr im Zusammenhang mit dem zuvor festgelegten Produktionstermin entstandenen Kosten (z. B. für Genehmigungen, Flugtickets, Stornierungskosten für Hotelzimmer, Mautpass, angemietetes Equipment etc.) zu erstatten. Soweit erforderlich, können diese Kosten für einen Ausweichtermin dann erneut anfallen.

11.5

In Fällen, in denen sich kurzfristig (innerhalb von 24 Stunden vor dem Auftragstermin oder am Tag der Auftragsausführung selbst) herausstellen sollte, dass die Durchführung eines Auftrages wegen schlechter Witterungsbedingungen (z. B. Stark- oder Dauerregen oder Sturm) oder wegen fehlender Freigabe durch die Luftaufsicht ohne eigene Stornierung durch den Kunden und ohne Verschulden einer Vertragspartei nicht möglich sein sollte und lässt sich (etwa wegen des Fixcharakters des Auftrags, z. B. Filmen einer bestimmten Sportveranstaltung) auch kein geeigneter Ausweichtermin finden, ist Aparted berechtigt, für den ausgefallenen Tag ein pauschales Ausfallhonorar sowie Aufwandserstattung gemäß Kostenvoranschlag bzw. Preisliste (Handling Fee zzgl. Fixkosten und Auslagen, z. B. für Genehmigung, ggf. angemietetes Equipment, Anreise, Hotel etc.) abzüglich ersparter Aufwendungen zu verlangen. Stellt sich zum Zeitpunkt des geplanten Produktionstermins heraus, dass die Wetterbedingungen die Produktion nach den Vorgaben in diesen AGB doch zugelassen hätten und wäre diese auch ansonsten wie geplant möglich gewesen, wurde die Produktion aber dennoch vom Kunden zuvor abgesagt, so behält die Aparted ihren Anspruch auf das volle Honorar. Sollte eine bereits begonnene Produktion nach erfolgter Anreise der Mitarbeiter der Aparted wetterbedingt unterbrochen und auf den nachfolgenden Tag verschoben werden, so wird pro Leerlauf-Tag gemäß Preisliste der Tagessatz für Schlechtwetter berechnet.

12. Nutzungsrechte

12.1

Aparted verfügt über sämtliche ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den im Zuge der Ausführung des Auftrages erstellten oder entstehenden Werken oder sonstigen Leistungsgegenständen, z. B. Film- oder Lichtbildwerke oder Licht- oder Laufbilder.

12.2

Soweit nicht im Einzelfall abweichend vereinbart, räumt Aparted an den entstandenen Werken und Leistungsgegenständen ein einfaches, räumlich unbeschränktes Recht zur Nutzung des Werks oder Leistungsgegenstandes für den angestrebten Zweck ein. Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Vergütung des Auftrages. Je nach Auftrag kann die Nutzungsmöglichkeit zeitlich beschränkt werden. Ein Bearbeitungsrecht wird nicht eingeräumt. Jede weitergehende Nutzung ist untersagt und bedarf der schriftlichen Einräumung eines zusätzlichen Nutzungsrechts.

12.3

Aparted bleibt berechtigt, die entstandenen Werke und Leistungsgegenstände nach der Veröffentlichung des Gesamtwerks durch den Kunden für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen, z. B. im Rahmen der Werbung (z. B. in Showreels, Referenzliste), auch wenn in diesem Zusammenhang Kennzeichen des Kunden (Marken, Werktitel oder Unternehmenskennzeichen) oder sonstige geschützte Zeichen erkennbar sind.

12.4

Die Herausgabe von Rohdaten und/oder Rohmaterial ist nicht geschuldet, es sei denn dies ist im Einzelfall gerade der Vertragsgegenstand und die Bearbeitung soll durch den Kunden erfolgen; in diesem Fall räumt Aparted dem Kunden ein entsprechendes Bearbeitungsrecht ein.

13. Gewährleistung

13.1

Aparted leistet bei Sachmängeln zunächst Gewähr durch Nacherfüllung. Hierzu überlässt Aparted nach ihrer Wahl einen anderen mangelfreien Leistungsgegenstand oder beseitigt den Mangel. Der Mangel gilt auch als beseitigt, sofern Aparted dem Kunden eine zumutbare Ersatzlösung bereitstellt, die die Auswirkungen des Mangels vermeidet und deren Einsatz für den Kunden zumutbar ist.

13.2

Schlägt eine der Schwere des Mangels angemessene Anzahl der Nacherfüllung fehl und ist diese nicht innerhalb zumutbarer Zeit erfolgt, so ist der Kunde berechtigt,
Gewährleistungsansprüche geltend zu machen.

13.3

Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt ein Jahr und beginnt mit der Abnahme. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die infolge eines Mangels geltend gemacht werden, der vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, bei arglistigem Verschweigen des Mangels, bei Schäden an Leib, Leben und Gesundheit sowie Schäden und/oder die infolge einer Verletzung von Garantiezusagen entstehen. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Rechte aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben ebenfalls unberührt.

14 Haftung

14.1

Aparted haftet für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Aparted haftet ferner für die fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), d. h. solchen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten haftet Aparted jedoch nur für den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung von Aparted wirkt auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

14.2

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Arglist, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder einer ausdrücklichen Garantieübernahme. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

14.3

Aparted weist darauf hin, dass für das eigene Equipment (Copter, Kamera etc.) grundsätzlich Versicherungsschutz (u. a. Haftpflicht) besteht. Als gewerblicher Anbieter von Filmproduktionen mit Hilfe von Drohnen verfügt Aparted auch über die gesetzlich vorgeschriebene Lufthaftpflichtversicherung für Personenund Sachschäden.
Dies gilt jedoch nicht für fremde Geräte, die auf Wunsch des Kunden angemietet oder eingesetzt werden sollen. Insoweit hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass auch insoweit ausreichend Versicherungsschutz besteht. Für bestimmte Geräte (z. B. Red Epic), die auf Wunsch des Kunden verwendet werden sollen, kann Aparted eine zusätzliche Geräteversicherung abschließen und die Kosten hierfür auf den Kunden übertragen. Soll Aparted auf Wunsch des Kunden kundeneigene Geräte oder vom Kunden beigestellte Geräte, die im Eigentum Dritter stehen, einsetzen, so hat der Kunde sicherzustellen, dass diese Geräte ausreichend gegen Beschädigungen oder Verlust versichert sind. Ist dies nicht der Fall, kann Aparted den Einsatz solcher Geräte entweder ablehnen oder diese auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden unter Ausschluss jeglicher Haftung einsetzen.

14.4

Schwerwiegende Ereignisse, wie insbesondere höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Unruhen, kriegerische oder terroristische Auseinandersetzungen, die unvorhersehbare Folgen für die Leistungsdurchführung nach sich ziehen, befreien die Vertragsparteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von ihren Leistungspflichten, selbst wenn sie sich in Verzug befinden sollten. Eine automatische Vertragsauflösung ist damit nicht verbunden. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, sich von einem solchen Hindernis zu benachrichtigen und ihre Verpflichtungen den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.

15. Schlussbestimmungen

15.1

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2

Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz von Aparted.

15.3

Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.